Motion
 

Geschäftsprüfungskommission
(Wälti-Schlegel, Burgdorf)

Weitere Unterschriften: 0,  Eingereicht am: 18.11.2004

1. Eine transparente Ist-Analyse vom Einsatz der Informatik in der Kantonsverwaltung zu erarbeiten.

2. Eine Analyse zu erstellen, welche das Optimierungspotenzial bezüglich Infrastruktur, Führung, Organisation sowie Mittelallokation auf dem Gebiet der Informatik aufzeigt. Die Analyse soll zudem das mögliche Einsparpotenzial dokumentieren.

3. Ein gesamtkantonales Informatik-Veränderungsprojekt durchzuführen, welches unter Beizug sämtlicher Direktionen sowie der Staatskanzlei auf der Ist- und der Potenzialanalyse basiert. Dieses soll den Zweck haben, die erkannten Potenziale zu realisieren sowie eine Optimierung im Bereich Führung, Prozesse, Organisation und Kosten zu erreichen. Es soll zudem sämtliche zur Zeit anstehenden Informatik-Reorganisationsvorhaben in den Direktionen sowie der Staatskanzlei einschliessen.

4. Das Corporate Design (= visuelle Erscheinungsbild) des Internetauftritts des Kantons – d.h. der verschiedenen Direktionen und Ämter - vollständig zu vereinheitlichen (analog des Internetauftritts eines Konzerns).

In der Novembersession 2002 hat der Grosse Rat mit 80 zu 35 Stimmen eine FIKO- / GPKPlanungserklärung überwiesen, welche fordert, dass im Rahmen der Vertiefung zu SAR weitere Zentralisierungen aufzuzeigen sind, mit dem Ziel einer möglichst umfassenden Vereinheitlichung und Vernetzung von Hard- und Software in der gesamten Verwaltung sowie einer Zentralisierung des Informatikbetriebes an einem Standort. Daraus sollte sich nach Meinung der beiden Kommissionen ein spürbarer Effizienzgewinn ergeben (SARErgänzungsbericht, S. 124 und Tagblatt des Grossen Rates 2002, S. 1205f).
Im SAR-Ergänzungsbericht vom 27. August 2003 hat der Regierungsrat u.a. erklärt, dass weitere Optimierungen bzw. Zentralisierungen erst nach ausführlichen Machbarkeits- und Nutzenanalysen erfolgen können und dass Einsparungen frühestens im Jahr 2007 zu erwarten seien (vgl. S. 124 f). Der Finanzdirektor werde jedoch dem Regierungsrat im Jahr 2004 Anträge unterbreiten, welche aufzeigen, wie im Anschluss an die laufende ITHarmonisierungsphase (RENO und CMS) in einer neuen Phase die rund 40 dezentralen Informatiksysteme weitergehend zusammen zufassen sind. Eine Zentralisierung des gesamten Informatikbetriebes an einem einzigen Standort sei aus der Sicht der Finanzdirektion kurz- bis mittelfristig jedoch unrealistisch.

In der Novembersession 2003 hat der Grosse Rat die dringliche FIKO-Motion 259/2003 „Einsparungen von CHF 50 Mio. beim Vollzug des Voranschlages 2004“ überwiesen und eine Planungserklärung angenommen, wonach im Durchschnitt der Planjahre 2005 – 2007 eine Schuldenstabilisierung zu erreichen ist.

Im Januar 2004 beschloss der Regierungsrat, sich noch in der ersten Hälfte 2004 vertieft mit dem gesamtkantonalen Informatikeinsatz zu befassen und sich über mögliche Optimierungsmassnahmen orientieren zu lassen.

Am 11. Februar 2004 entschied der Regierungsrat, dass die für die Erfüllung der vorgängig erwähnten Planungserklärung vom November 2003 erforderliche Schuldenstabilisierung durch eine Reduktion des Investitionsvolumens sowie durch eine Konkretisierung der Pendenzen aus SAR erfolgen soll. Mit dem RRB 0531 beauftragte er die Finanzdirektion, im Vorfeld zur Erarbeitung des Voranschlages 2005 und des Aufgaben- / Finanzplanes 2006 – 2008 die Arbeiten hinsichtlich weiterer Optimierungen beim Informatikeinsatz gemäss SAR zu forcieren.

Als Mitinitiantin der vom Grossen Rat in der Novembersession 2002 überwiesenen FIKO- /GPK-Planungserklärung hat die GPK das Thema Informatik selber anfangs 2004 als Schwerpunktthema aufgegriffen. Sie führte zu diesem Zweck bei sämtlichen Direktionen sowie der Staatskanzlei eine Befragung durch. Die Kommission wollte u.a. wissen, ob es noch weitere IT-Harmonisierungs- bzw. Zentralisierungsmöglichkeiten gibt.

Die GPK kam aufgrund des Befragungsergebnisses zum Schluss, dass das Potenzial für mögliche Zentralisierungen und Harmonisierungen sowohl im Informatikbereich als auch beim Internetauftritt des Kantons Bern zur Zeit noch nicht ausgeschöpft ist.

Die GPK ist überzeugt, dass eine umfassende Harmonisierung des visuellen Erscheinungsbildes beim Internetauftritt des Kantons Bern – d.h. der Direktionen und der Ämter - dem Kanton Bern zahlreiche Vorteile bringt. So kann der Kanton Bern damit nicht nur seine Wirkung gegen aussen verstärken, sondern auch seine Kundenfreundlichkeit steigern, in dem er den Bürgerinnen und Bürgern den elektronischen Zugriff auf Informationen und Daten des Kantons (bzw. der Direktionen und Ämtern) erleichtert. Durch die Vereinheitlichung des Internetauftrittes können im organisatorischen und finanziellen Bereich, wie beim Informatikeinsatz des Kantons, Synergien genutzt und Einsparungen realisiert werden.
Obwohl der Regierungsrat mit der Einführung von CMS bereits verschiedene Massnahmen in Richtung eines harmonisierten Internetauftritts vorgenommen hat (und zur Zeit noch vornimmt), ist die GPK der Meinung, dass diese nicht ausreichend sind und dass die Harmonisierung auch hier noch intensiviert und vertieft werden muss.