Stand:07.04.2011

GFL Burgdorf - Stadtrat Burgdorf

Die Daten der Stadtratssitzungen des laufenden Jahres finden Sie in unserer Agenda.

Auf dieser Seite finden Sie Aktivitäten und Vorstösse unserer Stadtratsfraktion sowie persönliche Vorstösse unserer Stadträte und Stadträtinnen:

• Interpellation GFL-Fraktion betreffend das Lindenfeldschulhaus und die Korrekturen am Lüftungssystem (28.03.2011)
  
  
• Dringliche Interpellation GFL-Fraktion "Welchen Schaden bedeutet der Weggang der Berner Fachhochschule für Burgdorf?" (7.2.2011)
  Der Dringlichkeit wurde vom Büro des Stadtrates zugestimmt. Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die GFL erklärte sich an der Stadtratssitzung vom 28.3.2011 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt.
  
  
• Dringliche Motion GFL-Fraktion "Burgdorfer Märkte ohne politische Werbung" (13.12.2010)
  Die Dringlichkeit wurde vom Büro des Stadtrates abgelehnt. Wir haben den Vorstoss an der Stadtratssitzung vom 7.2.2011 zurückgezogen.
   
• Auftrag GFL-Fraktion "Eine Steuererhöhung ist unumgänglich" (08.11.2010)
   
• Auftrag GFL-Fraktion "Erweiterte Möglichkeit der Akteneinsicht" (08.11.2010)
   
• Motion GFL-Fraktion "Änderung der Verordnung über die Benützung von öffentlichen Anlagen" (08.11.2010)
  Die Motion wurde an der Stadtratssitzung vom 28.03.2011 zurückgezogen.
  
• Dringliche überparteiliche Interpellation GFL / EVP / SP "betreffend die Sanierung des Casino" (20.09.2010)
  Der Dringlichkeit wurde vom Büro des Stadtrates zugestimmt. Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich an der Stadtratssitzung vom 08.11.2010 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt.
   
• Überparteiliche Interpellation GFL / EVP / SP "betreffend die Vergabepraxis bei öffentlichen Aufträgen" (20.09.2010)
  Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich an der Stadtratssitzung vom 13.12.2010 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt.
   

• Dringliche Interpellation GFL-Fraktion "Pausenraumgestaltung Schulhaus Pestalozzi" (21.06.2010)
  Die Dringlichkeit wurde vom Büro des Stadtrates abgelehnt. Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich an der Stadtratssitzung vom 08.11.2010 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt.
   

• Dringliche Interpellation GFL-Fraktion "Prämienzahlungen bei Bauaufträgen der Stadt Burgdorf" (21.06.2010)
  Die Dringlichkeit wurde vom Büro des Stadtrates abgelehnt. Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich an der Stadtratssitzung vom 08.11.2010 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt.
   
• Motion GFL-Fraktion "Änderung des Sozialpreisreglements" (21.06.2010)
  Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde in ein Postulat umgewandelt und an der Stadtratssitzung vom 08.11.2010 an den Gemeinderat überwiesen.
   
• Motion GFL-Fraktion "Erweiterte Möglichkeit der Akteneinsicht" (21.06.2010)
  Die Motion wurde an der Stadtratssitzung vom 08.11.2010 zurückgezogen.
   
• Motion GFL-Fraktion "Kindergerechte Pausenräume auf allen Schulanlagen Burgdorfs" (21.06.2010)
  Die Motion wurde an der Stadtratssitzung vom 20.09.2010 zurückgezogen.
   
• Dringliche Interpellation GFL-Fraktion betreffend Belastung durch hochfrequente Strahlung und niederfrequente Magnetfelder (14.12.2009)
  Die Dringlichkeit wurde vom Büro des Stadtrates abgelehnt. Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich an der Stadtratssitzung vom 29.03.2010 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt.
   
• Auftrag GFL-Fraktion "Erhalt der Steuereinnahmen" (02.11.2009)
  Der Auftrag wurde von der GFL an der Stadtratssitzung vom 21.06.2010 zurückgezogen.
   
• Interpellation GFL-Fraktion "Wie wird die Localnet AG in Zukunft gesteuert?" (14.9.2009)
  Die Interpellation wurde vom Gemeinderat an der Stadtratssitzung vom 14.12.2009 beantwortet; die GFL-Fraktion erklärte sich von der Stellungnahme nicht befriedigt.
   
• Motion GFL-Fraktion "Integrationsförderung im Frühbereich" (14.9.2009)
  Die Motion wurde vom Gemeinderat beantwortet und vom Stadtrat an der Sitzung vom 14.12.2009 abgelehnt.
   
• Auftrag Christoph Grimm "Beantwortung von parlamentarischen Vorstössen in schriftlicher Form" (27.4.2009)
  Der Auftrag wurde von uns am 14.9.2009 zurückgezogen, da das Stadtratsbüro für diese Frage zuständig ist. Beim Stadtratsbüro hat die GFL-Fraktion stattdessen eine Änderung des Stadtratsreglements beantragt.
   
• Dringliche Interpellation GFL-Fraktion betreffend Sanierung der Ortsdurchfahrt und Massnahmen 'emmental bewegt' (27.4.2009)
  Die Dringlichkeit wurde abgelehnt. Der Gemeinderat hat die Interpellation an der Stadtrats-Sitzung vom 14.9.2009 beantwortet, die GFL-Fraktion war davon teilweise befriedigt.
   
• Motion der GFL-Fraktion "Keine Steine aus ausbeuterischem Abbau in Burgdorf!" (27.4.2009)
  Diese Motion wurde an der Stadtratssitzung vom 14.9.2009 in ein Postulat umgewandelt. Punkt 1 wurde überwiesen und sogleich abgeschrieben, die Punkte 2 und 3 wurden nicht überwiesen.
   
• Interpellation GFL-Fraktion “Vandalenakte: vorschnelle Schuldzuweisung” (26.1.2009)
  Die Interpellation wurde vom Gemeinderat an der Stadtratssitzung vom 27.4. beantwortet, die GFL-Fraktion war von dieser Antwort nicht befriedigt.
  
• Motion der GFL-Fraktion  “Für echte und faire Majorzwahlen ohne vorgedruckte Wahlzettel” (15.12.2008)
  Die Motion wurde an der Stadtratssitzung vom 27.4.2009 klar überwiesen (27 Ja, 8 Nein, 3 Enthaltungen)
   
• Dringliche Motion der GFL-Fraktion “Verkehrserschliessung ÖV – Langsamverkehr zum Regionalen Eissportzentrum Emme REZE” (15.12.2008)
  Das Büro des Stadtrats hat die Dringlichkeit abgelehnt.  An der Stadtratssitzung von 27.4.2009 wurde die Motion Punkt für Punkt beraten: Punkt 1 wurde in ein Postulat umgewandelt und überwiesen. Punkt 2 wurde zurückgezogen. Punkt 3 und 4 wurden überwiesen und gleich abgeschrieben.
   
• Dringliche Motion der GFL-Fraktion “Sommernutzungskonzept für das Regionale Eissportzentrum Emme REZE” (15.12.2008).
  Das Büro des Stadtrats hat der Dringlichkeit zugestimmt. Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde an der Stadtratssitzung vom 26.1.2009 in ein Postulat umgewandelt und an den Gemeinderat überwiesen.
   
• Dringliche Motion der GFL-Fraktion “Einführung einer Kartonabfuhr” (15.9.2008)
  Das Büro des Stadtrats hat die Dringlichkeit abgelehnt. Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde an der Stadtratssitzung vom 26.1.2009 an den Gemeinderat überwiesen.
   
• Dringliche Motion der GFL-Fraktion “Ortsdurchfahrt Burgdorf mit Unterführung(en)” (15.9.2008)
  Das Büro des Stadtrats hat die Dringlichkeit abgelehnt. Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet und an der Stadtratssitzung vom 15.12.2008  an den Gemeinderat überwiesen.
   
• Dringliche Interpellation Christoph Grimm “Energiestadt Burgdorf – wie geht es weiter?” (23.6.2008)
  Die Interpellation wurde an der Stadtratssitzung vom 15.9.2008 vom Gemeinderat beantwortet. Der Interpellant erklärte sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme zu den Fragen 1-4 befriedigt und zu den Fragen 5 und 6 nicht befriedigt.
   
• Motion der GFL-Fraktion “Energiestandards von städtischen Gebäuden” (26.5.2008)
  Die Motion wurde an der Stadtratssitzung vom 15.9.2008 mit 18:15 Stimmen angenommen.
   
• Interpellation der GFL-Fraktion “Behinderungen auf dem Radweg entlang der Schützenmatte” (26.5.2008)
  Die Interpellation wurde an der Stadtratssitzung vom 15.9.2008 vom Gemeinderat beantwortet. Die Fraktion erklärte sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt.
   
• Interpellation der GFL-Fraktion “Stand der Umsetzung Leitbild Integration” (26.5.2008)
  Die Interpellation wurde an der Stadtratssitzung vom 15.9.2008 vom Gemeinderat beantwortet. Die Fraktion erklärte sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt.
   
• Dringliches Postulat der GFL-Fraktion “Verfremdung des Burgdorfer Wappens durch die PNOS” (3.3.2008)
  Das Büro des Stadtrats hat der Dringlickeit zugestimmt. Das Postulat wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde vom Stadtrat am 21.4.2008 an den Gemeinderat übwerwiesen.
   
• Motion Regina Mumenthaler “Lärmschutzmassnahmen Eisenbahnlinie durch das Einungerquartier” (17.12.2007)
  Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde an der Stadtratssitzung vom 21.4.2008 an den Gemeinderat überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.
   
• Dringliche Interpellatin Christoph Grimm zu den Umbauarbeiten an der Zähringerstrasse (17.12.2007)
  Das Büro des Stadtrates lehnt die Dringlichkeit ab. Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Interpellant erklärte sich an der Stadtratssitzung vom 3.3.2008 von der gemeinderätlichen Stellungnahme zu den Fragen 1 bis 7 und 9 befriedigt und zur Frage 8 nicht befriedigt.
   
• Interpellation GFL- und SP-Fraktion zum Bericht “Gewalt in Burgdorf”  (10.9.2007)
  Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich an der Stadtratssitzung vom 10.12.2007 von der gemeinderätlichen Stellungnahme nicht befriedigt
   
• Dringliche Motion der GFL-Fraktion zur Umsetzung der Ortsdurchfahrt (18.6.2007)
  Das Büro des Stadtrates lehnt die Dringlichkeit ab. Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde der Stadtratssitzung vom 10.9.2007 an den Gemeinderat überwiesen (26 Ja, 0 Nein, 7 Enthaltungen).
   
• Interpellation der GFL-Fraktion zum Umgang mit illegalem Kehricht (18.6.2007)
  Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich an der Stadtratssitzung vom 10.9.2007 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt
   
• Dringliche Motion Christoph Grimm “Verkehrssicherheit auf der Zähringerstrasse” (18.6.2007)
  Das Büro des Stadtrates lehnt die Dringlichkeit ab. Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde der Stadtratssitzung vom 10.9.2007 an den Gemeinderat überwiesen (24 Ja, 0 Nein, 9 Enthaltungen).
   
• Motion SP- und GFL-Fraktion betreffend Änderung der Gemeindeordnung (18.6.2007)
  Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde an der Stadtratssitzung vom 10.9.2007 an den Gemeinderat überwiesen (17 Ja, 15 Nein, 1 Enthaltung).
   
• Dringliche Motion Christoph Grimm “Alcostop an der Solennität” (26.3.2007)
  Das Büro des Stadtrates stimmte der Dringlichkeit zu. Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde an der Stadtratssitzung vom 21.5.2007 in ein Postulat umgewandelt und an den Gemeinderat überwiesen.
   
• Postulat GFL-Fraktion zum Jugendschutz beim Alkoholverkauf (26.2.2007)
  Das Postulat wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet und vom Stadtrat an der Sitzung vom 21.5.2007 an den Gemeinderat überwiesen (1 Gegenstimme, 0 Enthaltungen).
   
• Motion GFL-Fraktion zur Unvereinbarkeit Stadtangestellte - Stadtrat (26.2.2007)
  Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet und an der Stadtratssitzung vom 18.6.2007 gegen die Stimmen der GFL-Fraktion abgelehnt.
   
• Abschiedsrede Andrea Probst, Stadtratspräsident 2006 (18.12.2006)
  
• Interpellation Christoph Grimm zum Alkoholverkauf an der Solennität (18.12.2006)
  Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Interpellant erklärte sich an der Stadtratssitzung vom 26.3.2007 von der gemeinderätlichen Stellungnahme zu den Fragen 1 bis 3 befriedigt, zur Frage 4 teilweise befriedigt und zur Frage 5 nicht befriedigt.
   
• Motion GFL-Fraktion: Vaterschaftsurlaub für Mitarbeiter der Stadt Burgdorf (18.9.2006)
  Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. An der Stadtratssitzung vom 26.2.2007 wurde der Vorstoss in ein Postulat umgewandelt und an den Gemeinderat überwiesen. Rückwirkend auf den 1.1.2007 erhalten alle Väter 5 Tage Urlaub.
   
• Dringliche Motion Christoph Grimm Planungszonen für Antennen (19.6.2006)
  Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. An der Stadtratssitzung vom 18.9.2006 wurde der Vorstoss in ein Postulat umgewandelt und an den Gemeinderat überwiesen.
   
• Antrittsrede Andrea Probst, Stadtratspräsident 2006 (27.2.2006)
  
• Dringliche Motion der GFL-Fraktion zur Umsetzung der Luftreinhalteverordnung (27.2.2006)
  Das Büro des Stadtrates hat der Dringlichkeit zugestimmt. Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde in ein Postulat umgewandelt und an den Gemeinderat überwiesen. Am 18.6.2007 wurde das Postulat vom Stadtrat als unerfüllbar abgeschrieben.
   
• Dringliche Motion der GFL-Fraktion zu rauchfreien Burgdorfer Schulen (7.11.2005)
  Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde einstimmig (1 Enthaltung) an den Gemeinderat überwiesen (27.2.2006).
   
• Motion der GFL-Fraktion zur Ortsdurchfahrt Burgdorf (7.11.2005)
  Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde mit 16:18 “dank” 2 EVP-Enthaltungen abgelehnt (27.2.2006).
   
• Interpellation der GFL-Fraktion “Wem nützt der unbelebte Pipeline-Jugendraum? (20.6.2005)
  Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme nicht befriedigt (7.11.2005)
   
• Interpellation der GFL-Fraktion betreffend Entwicklungsschwerpunkt Bahnhof für den Veloverkehr (20.6.2005)
  Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich an der Stadtratssitzung vom 19.9.2005 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt.
   
• Überparteiliche dringliche Motion betreffend Tagesstrukturen bei Schulausschlüssen (Urheber Christoph Grimm & 20 Mitunterzeichnende) (23.5.2005)
  Das Büro des Stadtrates hat der Dringlichkeit zugestimmt. Die Motion wurde begründet und am 20.6.2005 vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde an den Gemeinderat überwiesen.
   
• Motion der GFL-Fraktion “Burgdorf, eine gentechfreie Gemeinde” (23.5.2005)
  Die Motion wurde begründet, vom Gemeinderat beantwortet und vom Stadtrat  am 19.9.2005 mit 21:14 Stimmen abgelehnt.
   
• Dringliche Motion der GFL-Fraktion Abfallberge am Solätte-Abend (21.3.2005).
  Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Obwohl sie in ein unverbindlicheres Postulat umgewandelt worden war, wurde sie am 23.5.2005  vom Stadtrat mit 17:16 Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt
   
• Auftrag Erweitereung Öffnungszeiten bei der Kehricht-Hauptsammelstelle (21.2.2005)
  Der Auftrag wurde an der Stadtratssitzung vom 19.9.2005 an den Gemeinderat überwiesen.
   
• Interpellation der GFL-Fraktion betreffend Parkplatzbewirtschaftung (17.1.2005)
  Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich am 23.5.2005 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt (Der Gemeinderat wird noch vor den Sommerferien eine Verordnung verabschieden, in der diese Grundsätze verankert sind).
   
• Motion der GFL- und SP-Fraktion betreffend Abfallreglement (18.10.2004)
  Die Motion würde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde am 13.12.2004 abgelehnt.
   
• Dringliche Motion GFL- und SP-Fraktion betreffend Abfallreglement (18.10.2004)
  Die Motion wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Vorstoss wurde am 15.11.2004 an den Gemeinderat überwiesen.
   
• Interpellation der GFL-Fraktion betreffend Doppelschranke am Oberstadtweg (13.9.2004)
  Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich am 13.12.2004 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt.
   
• Interpellation Regina Mumenthaler - zweite Nachfrage betreffend Stand der Realisierung der Fachkommission für Gleichstellungsfragen (8.3.2004)
  Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellantin erklärte sich am 21.6.2004 von der gemeinderätlichen Stellungnahme befriedigt
   
• Überparteiliche Motion betreffend der Beteiligung der Stadt Burgdorf am nationalen Programm Die Gemeinden handeln! (17.11.2003) (Urheberin Regina Mumenthaler)
  Die Motion wurde vom Stadrat am 26.1.2004 in ein Postulat umgewandelt und bei einer Gegenstimme überwiesen.
   
• Dringliche Interpellation Regina Mumenthaler betreffend Demission Kultursekretär (16.12.2002)
  Die Interpellation wurde nicht als dringlich erklärt und vom Gemeinderat am 28.4.2003 beantwortet. Die Interpellantin erklärt sich befriedigt.
   
• Motion der Fraktion der Grünen Freie Liste betreffend der Schaffung eines Reglements für öffentliche Nutzung der Schützenmatte (18.11.2002)
  Die Motion wird am 28.4.2003 im Stadtrat grossmehrheitlich abgelehnt.
   
• Interpellation Regina Mumenthaler betreffend den Stand der Realisation der Fachkommission für Gleichberechtigungsfragen (18.11.2002)
  Diese Interpellation wurde erst am 28.4.2003 beantwortet, da vorher noch keine Antwort möglich war. Die Interpellatin erklärt sich befriedigt von der Antwort des Gemeinderates, behält sich aber einen weiteren Vorstoss vor, wenn die Kommission nicht eingesetzt wird..
   
• Interpellation der Fraktion Grüne Freie Liste betreffend Verkehr Eyfeldweg / Eystrasse (4.2.2002)
  Der Vorstoss wurde an der Stadtratssitzung vom 29.4.2002 begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der Interpellant erklärte sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme nicht befriedigt.
   
• Interpellation Regina Mumenthaler-Biefer betreffend Verkaufsverbot von alkoholischen Getränken an Jugendliche (4.2.2002)
  Der Vorstoss wurde an der Stadtratssitzung vom 29.4.2002 begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellantin erklärte sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme nicht befriedigt.
   
• Motion GFL-Stadtratsfraktion betreffend Umsetzung der Schlussfolgerungen aus dem VeReBu-Bericht (17.12.2001)
  Der Vorstoss wurde an der Stadtratssitzung vom 29.4.2002 an den Geminderat überwiesen.
   
• Motion Christoph Grimm betreffend Ausbau Freibad 3. Etappe (19.11.2001)
  Der Vorstoss wurde an der Stadtratssitzung vom 4.2.2002 in ein Postulat umgewandelt und an den Gemeinderat überwiesen.
   
• Postulat Christoph Grimm betreffend Kulturförderung und Belebung der Altstadt (18.6.2001)
  Das Postulat wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Der
  Vorstoss wurde an der Stadtratssitzung vom 19.11.2001 abgelehnt.
   
• Dringliche Interpellation Regina Mumenthaler betreffend Lärmsanierung der Eisenbahnbrücke über die Emme (23.10.2000)
  Die Interpellation wurde am 5.2.2001 vom Gemeinderat beantwortet, die Interpellantin erklärte sich nur teilweise befriedigt (es wurde nur das wiederholt, was im internet abrufbar war).